Allgemeine Geschäftsbedingungen – Online-Shop

Stand: Juni 2010 | Version 2.02

1. Allgemeine Bestimmungen

1.1.   

Über die Online-Shops mit den URLs http://www.tvhautoteile.de und www.motorkupplung.de vertreibt

Herr Torsten Thomas

- TVH -

Am Lüsselsfeld 6

27412 Breddorf / Deutschland

Tel.: +49 (0)4285 – 92 53 13

Fax: +49 (0)4285 – 92 53 14

E-Mail: info@tvhautoteile.de

USt.Ident.Nr.: DE 117165276

Waren aus dem Bereich Autoersatzteile und Zubehör.

1.2.

Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen Herr Torsten Thomas – handelnd unter TVH (im Folgenden: TVH) und dem Kunden, die über den jeweiligen Online-Shop begründet werden.

1.3.

Kunden von TVH können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Als Verbraucher ist eine natürliche Person zu betrachten, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder aber auch eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Zustandekommen des Vertrages; Vertragssprache

2.1.   

Bei den von TVH im Rahmen des Online-Shops eingestellten Artikeln handelt es sich nicht um rechtlich verbindliche Verkaufsangebote.

2.2.   

Mit der Bestellung der Ware gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die ausgewählte Ware ab. TVH bestätigt per E-Mail den Zugang der Bestellung, wobei die Zugangsbestätigung keine Annahme des Angebots des Kunden darstellt. Die Zugangsbestätigung dient vielmehr nur der Information des Kunden, dass TVH das Angebot des Kunden erhalten hat.

2.3.   

TVH kann das Angebot des Kunden zum Abschluss eines Kaufvertrages nach dessen Eingang innerhalb von drei Werktagen durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung bezüglich der bestellten Ware annehmen.

2.4.   

TVH übernimmt für die im Online-Shop aufgeführten Produkte kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, sich bei einer nicht richtigen oder nicht ordnungsgemäßen Selbstbelieferung durch Zulieferer von der Verpflichtung zur Erfüllung des Kaufvertrages zu lösen. Bei Nichtverfügbarkeit oder im Falle einer nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird TVH den Kunden unverzüglich informieren. TVH erstattet eine von dem Kunden bereits erbrachte Gegenleistung im Falle des Rücktritts unverzüglich an den Kunden zurück. Eine Verantwortlichkeit von TVH für Vorsatz oder auch Fahrlässigkeit nach Maßgabe der Haftungsregelungen gemäß Ziffer 10. dieser AGB bleibt hiervon unberührt.

2.5.

Die Vertragssprache ist Deutsch.

3. Vertragstextspeicherung

Der Vertragstext bleibt für die Kaufabwicklung nach Vertragsschluss gespeichert; er kann von dem Kunden unter dessen Daten erneut auf der Website des Online-Shops abgerufen werden. Dem Kunden wird von TVH eine Zugangs- und Bestellbestätigung per E-Mail mit weiteren Informationen zur Kaufabwicklung zugesendet. Über die Druckfunktion des Browsers kann die Website mit den maßgeblichen Vertragsinformationen während des Bestellvorgangs ausgedruckt werden. Zudem teilt TVH dem Kunden die erforderlichen Vertragsinformationen in Textform mit.

4. Preise; Zahlungsbedingungen; Verzugsfolgen

4.1.   

Die als Kaufpreise angeführten Beträge verstehen sich ausnahmslos als Endpreise und beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Umsatzsteuer. Im Einzelfall können jedoch bei grenzüberschreitenden Lieferungen Steuern (z.B. im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) anfallen, die vom Kunden zu zahlen sind.

4.2.   

Die Kaufpreise gelten – soweit nicht ausdrücklich etwas anderes zwischen TVH und dem Kunden vereinbart ist – zuzüglich Fracht, Porto und Versicherung. Bei der Versendung fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an; die Höhe der zusätzlichen Liefer- und Versandkosten richtet sich nach den im Online-Shop gemachten Angaben.

4.3.   

TVH teilt dem Kunden im Online-Shop jeweils mit, welche Zahlungsmöglichkeiten konkret zur Verfügung stehen. Der Kunde wählt unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden die bevorzugte Zahlungsart eigenständig aus.

4.4.   

Vereinbart TVH mit dem Kunden Vorausüberweisung, so verpflichtet sich der Kunde den (Gesamt-) Betrag spätestens zehn Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen. Im Fall des erfolglosen Ablaufs der Frist kommt der Kunde ohne weitere Erklärung in (Zahlungs-) Verzug. Bei einer vereinbarten Lieferung gegen Nachnahme erfolgt die Zahlung bei Lieferung an das Transportunternehmen.

4.5

Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

5. Liefer- und Versandbedingungen; Gefahrübergang        

5.1.   

TVH wird die Lieferung der gekauften Artikel – sofern nichts anderes mit dem Kunden vereinbart ist – auf dem Versandwege an die vom Kunden hinterlegte Lieferanschrift vornehmen.

5.2.   

Eine Selbstabholung durch den Kunden kommt nicht in Betracht.

5.3.   

TVH nimmt die Versendung der gekauften Artikel – es sei denn, es wird ausdrücklich auf eine kürzere oder längere Lieferfrist hingewiesen – innerhalb von fünf Werktagen nach Zahlungseingang vor, wenn zwischen TVH und dem Kunden Vorausüberweisung vereinbart worden ist. TVH nimmt die Versendung der gekauften Artikel – es sei denn, es wird ausdrücklich auf eine kürzere oder längere Lieferfrist hingewiesen – innerhalb von fünf Werktagen nach Zustandekommen des Vertrages vor, wenn eine Lieferung der Ware per Nachnahme vereinbart ist.

5.4.1. 

TVH weist daraufhin, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware bei Unternehmern mit der Übergabe der Ware an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf hingegen mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson übergeht.

5.4.2.

Bei Verträgen mit Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware immer erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über; somit auch beim Versendungskauf.

5.4.3.

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht auch dann auf den Kunden über, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.

6. Widerrufsrecht und -folgen

Verbrauchern steht nach den fernabsatzrechtlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu, wobei die Vertragsparteien für den Fall der Ausübung des fernabsatzrechtlichen Widerrufsrechts vereinbaren, dass der Verbraucher die regelmäßigen Kosten der Rücksendung trägt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Verbraucher haben daher das Recht, ihre Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu widerrufen.

Widerrufsbelehrung

6.1.

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

6.2.

Der Widerruf ist zu richten an:

Herr Torsten Thomas

- TVH -

Am Lüsselsfeld 6

27412 Breddorf / Deutschland

Fax: +49 (0)4285 – 92 53 14

E-Mail: info@tvhautoteile.de

6.3.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

7. Gewährleistungsbedingungen

Es gelten im Fall von Mängeln die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.

8. Sonstige Bestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland (BRD). Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

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Datenschutzinformation

Wir nehmen den Schutz der persönlichen Daten unserer Kunden sowie der Interessenten für unsere Angebote sehr ernst und informieren hiermit über den Umgang mit personenbezogenen Daten.

1.
Auf oder beim Betrieb unserer Website werden personenbezogene Daten erhoben. Unter personenbezogenen Daten zu verstehen sind Bestandsdaten, wie beispielshalber der Name und die Anschrift einer Person sowie die Nutzungsdaten (z.B. Passwort, IP-Adresse).

Daten, die von Kunden im Zusammenhang mit Bestellungen in unserem Online-Shop mitgeteilt werden, wie vor allem Rechnungs- und Lieferanschrift sowie weitere für die Auftragsabwicklung erforderliche Daten, sind für die Begründung, Durchführung und Abwicklung der Verträge sowie zum Zwecke einer zukünftigen Kundenbetreuung und Kundenpflege erforderlich und werden insoweit durch uns verarbeitet und genutzt. Wir nutzen die Informationen insoweit für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren und das Erbringen von Dienstleistungen sowie die Abwicklung der Zahlung. Eine darüber hinausgehende Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte findet nicht statt; insbesondere werden in keinem Fall Daten verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben.

Bei der Eröffnung eines Kundenkontos werden die mitgeteilten Bestandsdaten und Nutzungsdaten gesondert gespeichert. Auf diese Weise kann auch künftig eine Anmeldung mittels der angegebenen E-Mail-Adresse und des Passwortes erfolgen, ohne dass nochmals die Daten im Einzelnen eingegeben werden müssen.

Soweit Dritte als Dienstleister mit der Erfüllung von Aufgaben – etwa die Auslieferung von Warensendungen und Paketen oder die Abwicklung von Zahlungen – beauftragt werden, stehen diesen persönliche Informationen zur Verfügung, welche zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigt werden. Diese Daten werden nicht zu anderen Zwecken verwendet; sie sind überdies dazu verpflichtet, die erhaltenen Informationen gemäß dieser Datenschutzerklärung sowie den deutschen Datenschutzgesetzen zu behandeln.

2.
Die mit der Bestellung erhobene E-Mail-Adresse wird nicht automatisch für Marketingmaßnahmen, wie etwa die Versendung von Informationen zu Werbezwecken per E-Mail (Newsletter) verarbeitet und genutzt. Kunden haben jedoch die Möglichkeit, den angebotenen Newsletter zu abonnieren.

3.
Um darüber aufzuklären, wie der Schutz der Daten gewährleistet wird und welche Daten zu welchem Zweck erhoben werden, informieren wir über die Datenverarbeitung im Einzelnen. Innerhalb der unvermeidlichen Serverstatistiken werden automatisch solche Daten gespeichert, die der Browser des einzelnen Nutzers übermittelt (Server-Logfiles). Jedoch sind diese Daten keinen bestimmten Personen zuordenbar. Eine Zusammenführung der gespeicherten Daten mit anderen Datenquellen erfolgt nicht.

Konkret handelt es sich bei den gespeicherten Daten um die folgenden:

– Browsertyp/-version

– Verwendetes Betriebssystem

– Referrer-URL (Herkunfts-URL)

– IP-Adresse des zugreifenden Rechners

– Uhrzeit der Serveranfrage

– besuchte HTML-Seiten

Bei der Anmeldung in den Login-Bereich werden zudem das Datum, die Uhrzeit sowie die jeweilige Login-Kennung gespeichert.

4.
Innerhalb des (virtuellen) Warenkorbes werden temporäre Cookies im Sinne von alphanumerischen Identifizierungszeichen gesetzt, die gelöscht werden, wenn der Browser beendet wird. Die Funktionalität des Online-Shops ist auch ohne Cookies möglich, sofern diese durch den Nutzer gesperrt wurden. Darüber hinaus wird, wenn der Nutzer das Setzen von Cookies akzeptiert, die Benutzerkennung in verschlüsselter Form ohne entsprechende Personendaten gespeichert, um einen vereinfachten Login zu ermöglichen. Der Nutzer willigt daher ein, dass Nutzungsdaten mit Hilfe von Cookies erhoben, verarbeitet und genutzt werden, um die Steuerung der Aktivitäten innerhalb des Online-Shops zu ermöglichen. Die Cookies dienen dabei vor allem dem erleichterten Login und der Auflistung bereits angewählter Produktansichten sowie der zusammengefassten Darstellung mehrerer Artikel innerhalb des (virtuellen) Warenkorbes. Die Daten in Ihrem Warenkorb bleiben solange gespeichert bis Sie diesen entweder löschen oder den Einkauf abschließen.

5.

Mit Hilfe von Cookies wird zudem erfasst, wenn Sie über Links auf einer externen Website zu unserem Online-Shop verwiesen wurden (sog. Affiliate- bzw. Preisvergleichs-Tracking). Der Nutzer willigt daher ein, dass Nutzungsdaten mit Hilfe von Cookies erhoben, verarbeitet und genutzt werden, um nachvollziehen zu können, ob auf unseren Online-Shop über eine Affiliate- bzw. Preisvergleichs-Website verwiesen wurde. Diese Cookies werden, wenn der Nutzer das Setzen von Cookies akzeptiert, spätestens nach Ablauf einer Frist von 30 Tagen gelöscht.

6.

Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über gespeicherte Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Auskunft über die bei uns gespeicherten persönlichen Daten können wir innerhalb des bereits beschriebenen Umfangs – vor allem über die von Kunden im Zusammenhang mit Bestellungen gemachten Angaben – geben. Eine erteilte Einwilligung in die Verarbeitung der personenbezogenen Daten kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden – und zwar durch Mitteilung an die unten angeführte Anschrift oder per E-Mail.

Bei weiteren Fragen zur Behandlung von Daten, stehen wir für Auskünfte unter den nachfolgenden Kontaktdaten zur Verfügung; Ansprechpartner ist Herr Torsten Thomas.

Herr Torsten Thomas

- TVH -

Am Lüsselsfeld 6

27412 Breddorf / Deutschland

Tel.: +49 (0)4285 – 92 53 13

Fax: +49 (0)4285 – 92 53 14

E-Mail: info@tvhautoteile.de

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